Abwasserabgabe

Informationen zur Abwasserabgabe für Einleitungen von Abwässern in ein Gewässer (Kleineinleiterabgabe)

Die Einführung des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1981 und des Sächsischen Durchführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) im Jahr 1991 dient insbesondere dem Gewässerschutz. Der Freistaat Sachsen erhebt für das Einleiten von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser eine Abwasserabgabe. Die Abwasserabgabe richtet sich grundsätzlich nach der Schädlichkeit des Abwassers, die nach Einzelkriterien entsprechend der Anlage zum Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) bestimmt wird. Der Abwasserzweckverband 'Zschopau/Gornau' (AZV) entrichtet die Abwasserabgabe jährlich an den Freistaat Sachsen. Die Abwasserabgabe wird gemäß Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen vom 26.01.2010 zuletzt geändert am 18.09.2012 an die abgabepflichtigen Grundstückseigentümer (Kleineinleiter) weitergereicht.

Kleineinleiter sind Einleiter, die im Jahresdurchschnitt weniger als 8m³/Tag Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliches Schmutzwasser in ein Gewässer einleiten oder in den Untergrund verbringen (§ 9 Absatz 2 Abwasserabgabengesetz).

Grundstückseigentümer, deren private Kleinkläranlage nicht an einen öffentlichen Abwasserkanal entwässert wird, sondern deren Schmutzwasser über Versickerung oder Einleitung in ein Gewässer abgeleitet wird, sind Kleineinleiter.

Die Abgabepflicht gilt für alle Grundstückseigentümer von deren Grundstück vorgeklärtes Abwasser aus nicht nach den allgemeinen anerkannten Regeln der Technik entsprechenden Behandlungsanlagen in ein Gewässer eingeleitet oder versickert wird und auf denen Einwohner mit gemeldeten Hauptwohnsitz leben.

Die Abgabepflicht für alle Grundstückseigentümer entfällt, wenn die auf dem Grundstück befindliche Abwasserbehandlungsanlage den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. (Vollbiologische Kleinkläranlagen gemäß DIN 4261 Teil 2 und abflusslose Gruben mit Einleitung des gesamten häuslichen Abwassers)

Die Grundstückseigentümer haben dafür unaufgefordert die regelmäßige Entsorgung und ordnungsgemäße Betreibung nachzuweisen.

https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/6761.htm